Jetzt haben wir den Salat und dazu einen diplomatischen Eklat

Jetzt haben wir den Salat und dazu einen diplomatischen Eklat

Wie nicht schwer vorauszusehen war, war das Chaos bei den italienischen Wahlen vorprogrammiert. Ich hatte mich zwar bei meiner Wahlprognose vor ca. 14 Tagen bei den Zahlen leicht verschätzt, aber beim Endresultat, nämlich der Unregierbarkeit Italiens, die aus den Urnen hervorgegangen ist, lag ich genau richtig. Es stehen sich nun im Parlament drei Blöcke mit einem recht ähnlichen Stimmenanteil gegenüber: Mitte-Limks-Koalition 29,5 % der Wählerstimmen, Mitte-Rechts-Koalition 29,1 % und die „Grillini“ bzw. die Bewegung der 5 Sterne 25,5 %.  Die letzteren, die keine Koalition bildeten, sind damit sogar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen.  Da keine der drei Blöcke mit den anderen zwecks Regierungsbildung zusammengehen will,  stehen wir nun vor der Quadratur des Kreises. Es ist gegenwärtig zwar nicht vollkommen auszuschließen, dass sich zumindest eine temporäre Lösung finden wird, die einige grundlegende Reformen wie eine Wahlrechtsreform, eine Reform der unzähligen wirtschaftlichen Privilegien der politischen Kaste Italiens und eventuell auch eine Reform zum Interesenkonflikt auf dem italienischen Mediensektor (Berlusconi hält etwa 50 % der öffentlichen Medien in seinen Händen) durchführen wird. Doch für eine längerfristige politische Lösung sind zurzeit keinen Anzeichen sichtbar.

Diplomatischer Eklat

Der Kanzlerkandidat der SPD Steinbrück ist gestern mit seinen Äußerungen zum Ergebnis der italienischen Wahlen voll ins Fettnäpchen getreten. Er mag aus deutscher Sicht nicht vollkommen unrecht haben mit seiner Behauptung, dass bei  den italienischen zwei Clowns gewonnen hätten. Einer der Clowns, erklärte Steinbrück weiter, sei der Komiker Beppo Grillo, „ein beruflich tätiger Clown, der auch nichts dagegen hat, wenn man ihn so nennt“. Berlusconi sei „definitiv ein Clown mit einem besonderen Testosteron-Schub“.  Nur so etwas darf man nicht laut auf einer Wahlveranstaltung verkünden, schon gar nicht, wenn  man am darauffolgenden Tag vom italienischen Staatspräsidenten empfangen werden will.  Dieser hat das Treffen nach Steinbrücks Erklärung denn auch prompt abgesagt.

Leave a Reply